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Zaubertrick 3

Du hast Zaubertrick 1 und Zaubertrick 2 angesehen und nicht gelacht oder genickt.

Stattdessen hast Du gedacht: die sollen sich nicht so haben, so leicht hab ich es auch nicht.

Abrakadabra, ich kann eine Aussage über Dich treffen, obwohl wir uns noch nie gesehen haben und uns nicht kennen.

Du bist ein alter, weißer Mann.

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Zaubertrick 2

Es ist Sommer, die Sonne scheint, die Luft steht und Du bist mit dem Fahrrad in Berlin unterwegs. Damit Du nicht so schwitzt, ziehst Du Dir das T-Shirt aus und fährst weiter.

Zu Hause stellst Du Dein Rad ab und gehst unter die Dusche.

Deine Fahrt war (bis auf die üblichen Autoidioten) ereignislos.

Abrakadabra, ich kann eine Aussage über Dich treffen, obwohl wir uns noch nie gesehen haben und uns nicht kennen.

Du bist ein Mann.

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Zaubertrick 1

Stell Dir vor, Du sitzt im Auto, die Ampel schaltet auf Rot, Du gibst noch einmal Gas, um rüberzukommen. Auf der anderen Seite hält Dich die Polizei an.

Du sagst: „Herr Wachtmeister, das war doch grad noch so dunkelgelb, sein’se mal nicht so.“

Kannst Du Dir das so vorstellen?

ok.

Abrakadabra, ich kann eine Aussage über Dich treffen, obwohl wir uns noch nie gesehen haben und uns nicht kennen.

Du bist weiß!

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@AndreNeumannABG – Ihre Tweets von gestern

Sehr geehrter Herr Neumann,

Sie haben gestern zwei Tweets geschrieben, die ich sehr daneben finde, der erste wirft Schwarzen vor, rassistisch zu sein und sich als bessere Menschen zu fühlen, im zweiten schreiben Sie dann, dass diejenigen, die den ersten Tweet problematisch finden, diesen nur falsch verstanden haben und Sie etwas anderes gemeint haben.

Wir kennen uns nicht persönlich, ich kann mir schon vorstellen, was Sie gemeint haben, immerhin bin ich nur einen Monat älter als Sie und ähnlich sozialisiert; dennoch möchte ich Ihnen gerne mitteilen, warum ich beide Tweets für misslungen halte.

Warum schreibe ich Ihnen? Nun ja, weil ich Sie bisher nicht als „schlechten Menschen“ kennengelernt habe und mir gerne diesen Eindruck erhalten möchte. Manchmal braucht man jemanden, der einem sagt: „Hier hast Du danebengelegen“. Mach ich.

Der Text wird etwas länger, ich hoffe, Sie lesen ihn trotzdem durch, ich veröffentliche ihn auch in meinem Blog, eine etwaige Antwort von Ihnen ebenfalls.

Zum Kontext: am 25. Mai wurde wieder einmal ein Schwarzer – George Floyd – in den USA von der Polizei umgebracht. Er ist nicht der erste unschuldige Tote dort und wird auch nicht der letzte sein. Insbesondere rassistische Taten haben in den USA in letzter Zeit wieder zugenommen, das wissen wir beide.

Die Tat wurde gefilmt, der Mann wurde 9 Minuten lang von einem Polizisten mit dem Knie erwürgt, wie ein Tier. Drei weitere Polizisten standen dabei und ließen die Tat geschehen.

Alle vier Polizisten sind suspendiert worden und erst zwei Tage nach dem auf Kamera festgehaltenen Mord festgenommen worden.

Die ersten Kundgebungen von Schwarzen deswegen waren friedlich. Dennoch wurden sie von der Polizei mit Tränengas und Gummigeschossen unterbunden und auseinandergetrieben. Zwei Tage lang. Danach begannen Unruhen und gewaltsame Proteste u.a. mit Plünderungen und Brandstiftungen.

Derzeit scheint es so, als seien die ersten Plünderungen von Weißen begangen worden, unter ihnen ein Polizist, aber das muss noch belegt werden. Klar ist, dass ca. 80 % der Plünderer von außerhalb eingereist sind und dass überwiegend die schwarzen und armen Communities betroffen sind.

Die „Aufstände“ (wie ich sie mangels eines besseren Worts nennen würde) greifen jetzt um sich in mehreren Städten der USA.

Auf Twitter werfen jetzt Schwarze Weißen vor, dass sie Schwarze nicht achten würden. Sie fordern sie dazu auf, auch für Schwarze einzustehen und nennen das #BlackLivesMatter

Wie kommen diese Leute darauf? Vielleicht, weil in letzter Zeit erstaunlich viele Schwarze einfach so von Weißen umgebracht wurden? Weil überproportional viele Schwarze in Gefängnissen sitzen? Weil Polizei und Justiz gegenüber Schwarzen viel härter durchgreifen als gegenüber Weißen? Weil erst vor kurzem eine schwarze Frau in ihrer Wohnung von einer Polizistin erschossen wurde – einfach so.

Das ist jetzt nicht ausgedacht, das sind die belegten Fälle, nicht die Dunkelziffer.

Wir wissen beide, wenn der Mord von George Floyd nicht gefilmt worden wäre, wäre gar nichts passiert. Überhaupt nichts. Dunkelziffer eben, wieder ein Schwarzer, der wird schon was gemacht haben.

Dazu kommt die permanente Ungleichbehandlung, hier Tränengas und friedlichen Protest, dort der Protest der bewaffneten Weißen letzten Monat, die wegen Maskentragens und leichter Ausgangssperre mit halbautomatischen Kriegswaffen ein Parlament besetzten, die Gouverneurin bedrohten und daraufhin von der Polizei äußerst höflich gebeten wurden, mal wieder zu gehen. Der Präsident twitterte von „good people“.

Zu den Kundgebungen wegen George Floyd twitterte er übrigens „When the looting starts, the shooting starts.“ Er zitiert einen Rassisten, dessen Äußerungen zu Rassenunruhen in Miami geführt haben, damals, als Schwarze offiziell noch keine richtigen Menschen waren in den USA.

Ach ja, Anfang der Woche trendete eine weiße Frau, die die Polizei rief, weil ein Schwarzer sich erdreistet hatte, sie zu fragen, ob sie ihren Hund im Park anleinen könnte, wie es vorgeschrieben ist. Sie rief die Polizei! Wären das die Cops vom 25.5. gewesen, wäre der Mann jetzt tot. Davor wurde die Polizei gerufen, weil ein Schwarzer im McDonalds saß. Der dann mit Handschellen abgeführt wurde. Davor …

Schwarzen wird gesagt, dass gewaltsamer Protest falsch ist, sie sollen friedlich protestieren. Außer, dass auch friedlicher Protest sanktioniert wird, siehe Colin Kaepernick oder das Tränengas am 25. und 26.5. Schwarzen wird gesagt, dass sie gleich seien, trotzdem werden sie systematisch an der Beteiligung bei Wahlen gehindert.

In dieser Lage kommen Schwarze nun auf die Idee, dass sie in den USA weniger wert sind als Weiße, auch so eine wissenschaftlich belegte Tatsache. Übrigens: auch in Deutschland sind wir da nicht so weit, wie Sie und ich das gerne hätten, aber sparen wir das mal für später auf.

Auf Twitter fordern nun Schwarze Weiße auf, sie zu unterstützen und was zu tun. Manche beschimpfen auch Weiße, weil sie nicht wie ein Tier umgebracht werden wollen. Die meisten Weißen stimmen zu, aber es gibt genügend, die das anders sehen oder darauf hinweisen wollen, dass sie ja auch Menschen sind.

Und es gibt genügend, die darauf hinweisen, dass sie anders sind und sich die Schwarzen überhaupt mal nicht so aufregen sollen und wenn, dann bitte friedlich. Und dass, wenn sie von Schwarzen beschimpft werden, das Rassismus ist. Die Schwarzen sind die wahren Rassisten.

Wenn Ihr Kind mit dem Auto angefahren wird und sie sagen „Autofahrer, passt auf Kinder auf“, dann würden Sie ungern als Antwort erhalten „nicht alle Autofahrer fahren Kinder um und wenn Sie das so sagen, reden wir gar nicht mehr. Und außerdem, wer sagt, dass die Autofahrer aufpassen müssten, der verkennt ja, dass Kinder dauernd über die Straße rennen ohne zu gucken und die Kinder sind die wahre Gefahr und selbst schuld“ (der Vergleich hinkt, aber nur ein bisschen).

Zusammenfassend: George Floyd, ein Schwarzer, wird würdelos auf der Straße erwürgt, weil er ein Schwarzer ist, nicht weil er irgendwas getan hätte. Nach Jahren solcher Dinge erlauben sich die Schwarzen jetzt, zu sagen: kann ja nicht sein. Die Polizei greift mit Tränengas und Gummigeschossen ein. Auf Twitter wird den Schwarzen vorgeworfen, selbst schuld zu sein oder sich mal nicht so zu haben, Weiße sind auch ok. Außerdem sind Schwarze sowieso gefährlich, da holt man lieber einmal mehr die Polizei.

Daraufhin greifen Schwarze auf Twitter zu schroffer Sprache.

Jetzt kommt Ihr Tweet.

Sie haben geschrieben:

Die letzten Tage auf Twitter kann man sehr gut beobachten, wie Schwarze den Rassismus von Weißen gegenüber Schwarzen nutzen, um gegen Weiße rassistisch zu sein. Eine unnötige moralische Überhöhung. Schwarze sind keine besseren Menschen als Weiße. Wir sind alle gleich!

Sie sagen, ich hab den falsch verstanden.

Was genau wollten Sie denn ausdrücken?

Sie schreiben, dass Schwarze auf Twitter gegen Weiße rassistisch sind und dafür nur auf eine Gelegenheit gewartet haben und jetzt gefunden haben: den Rassismus der Weißen in Form des Mords an George Floyd.

Sie bringen dafür keine Belege, so dass man nicht nachvollziehen kann, welche Tweets Sie da meinen.

Rassismus ist eine Ideologie, die Menschen aufgrund ihres Äußeren, ihres Namens, ihrer (vermeintlichen) Kultur, Herkunft oder Religion abwertet. […] Rassismus ist dabei kein „einfaches“ Mobbing, denn Rassismus beruht auf einem realen Machtunterschied in unserer Gesellschaft.

Amadeu-Antonio-Stiftung

Was Sie beschreiben ist „einfaches“ Mobbing, Beschimpfungen, Drohungen, etc. pp. Und in den meisten Fällen kann ich das sehr nachvollziehen. Da ich nicht weiß, auf welche Tweets Sie sich beziehen, kann ich da nur raten.

Was aber auf jeden Fall fehlt, ist der reale Machtunterschied in der Gesellschaft. Schwarze haben weder auf Twitter noch in den USA mehr Macht als Weiße. Sie können ihre Drohungen nicht gesellschaftlich verwirklichen.

Diese falsche Analogie wurde von den neuen Rechten aufgebaut, die ihre Handlungen natürlich rechtfertigen müssen und auf den Trick mit dem „Rassismus gegen Weiße“ gekommen sind, gegen den sie sich natürlich wehren müssen. Durch Rassismus.

Das ist wie mit den Antifaschisten, die die eigentlichen Faschisten sind, weil sie ja die Faschisten bekämpfen.

Beides ist hanebüchener Unsinn.

Dann schreiben Sie noch von einer „unnötige moralische Überhöhung. Schwarze sind keine besseren Menschen als Weiße.“

Jetzt muss ich einmal deutlich werden: WTF?

Wo haben Schwarze behauptet, sie seien bessere Menschen als Weiße? Alles was ich mitbekommen habe ist, dass sie auch als Menschen wahrgenommen werden wollen, nicht als Tiere. Vielleicht sehen sie da andere Tweets als ich.

Aber unabhängig davon, vielleicht hat jemand geschrieben „ich bin besser als Du, wenn Du zusiehst, wie mein Bruder ermordet wird“, keine Ahnung. Selbst wenn – das ist ihr Problem in dieser Situation?

Schwarze leiden unter Rassismus, werden in den USA massiv benachteiligt, regelmäßig schikaniert und genauso regelmäßig ermordet, auch von der Polizei – und Sie beschweren sich über den Ton auf Twitter?

Wenn das tatsächlich Ihr größtes Problem in dieser Gesamtsituation ist – und so scheint es, denn Sie haben ja dazu getwittert – dann sind Sie leider Teil des Problems.

Sie haben genügend Antworten auf den Tweet bekommen, einige auch hart im Ton, einige unfair. Aber stellen Sie sich bitte einmal vor, sie sind Schwarzer in Deutschland. Ein Land, in dem in Dessau Oury Jalloh in der Polizeizelle verbrannte. Wo es Jagd auf „Ausländer“ gibt. Wo es Benachteiligung in der Schule, Arbeit, Wohnungssuche durch ihre Hautfarbe und ihren Namen gibt. Wo ein Muslim ihrer Schwesterpartei kein Bürgermeister sein darf, weil er Muslim ist. Wo es racial profiling durch die Polizei gibt. Und vieles mehr.

Und dann lesen Sie einen Tweet, in dem geschrieben wird, dass Sie nur auf die Gelegenheit gewartet haben, sich moralisch über Weiße zu erheben. Und dass ihnen deshalb der Mord an George Floyd gelegen kommt. Dass Sie derjenige sind, der dessen Tod ausnutzt.

Wenn Sie halbwegs so denken wie ich, wären Ihnen deutlichere Worte von der Hand gegangen als Sie überwiegend bekommen haben.

Als erste Antwort bieten Sie übrigens ein „das habt Ihr falsch verstanden, ich bin unschuldig“ an. Das ist eine schwache Ausrede. Wenn Sie etwas anderes gemeint haben, hätten Sie etwas anderes schreiben sollen.

Ich bin ein großer Freund von „ich habe Mist gebaut, das sehe ich ein, hier ist mein Plan, wie ich damit umgehen werde“. Ich bin kein großer Freund von „Ihr seid schuld, wenn Ihr meine Worte so auslegt, wie sie da stehen und nicht, wie ich sie gemeint habe.“

Sie fragten auf Twitter noch: „Bin ich Rassist?“

Wir kennen uns nicht. Wenn ich nur nach diesem einen Tweet gehe, müsste ich sagen: „ja“. Denn Sie haben etwas Rassistisches geschrieben.

Da ich noch mehr Tweets von Ihnen gelesen habe würde ich sagen: nein, aber Sie haben da etwas Rassistisches geschrieben. Denken Sie in Ruhe drüber nach, und schauen Sie, dass Sie offen damit umgehen, falsch gelegen zu haben. Das lag nicht an den anderen, sondern an Ihnen.

Dafür ist immer Zeit. Bitte verrennen Sie sich nicht in eine Opferrolle, sondern stehen Sie zu ihrem Text, der war falsch, kann passieren. Wie Sie jetzt damit umgehen, das wird meine Antwort auf die Frage „Bin ich Rassist?“ stark beeinflussen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ekkart Kleinod.

PS: es gibt noch viel mehr zu diesem Thema zu sagen, was auf Twitter und in Blogs auch gesagt wird, es lohnt sich, dort reinzulesen. Das hier ist wirklich nur die Kurzfassung gewesen 🙂

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Angriffe auf trans* Sexarbeiterinnen

Was sind das für armselige Würstchen, die Spaß daran haben, so richtig ganz tief nach unten zu treten, indem sie trans* Sexarbeiterinnen „klatschen“. Und damit ihre „Männlichkeit“ beweisen.

Und dabei die Situation ausnutzen, dass es für SexarbeiterInnen, insbesondere trans* extrem schwer ist, der Polizei zu vertrauen.

Wäre mal eine lohnende Aufgabe z.B. für die SPD, Punkte zu sammeln mit einer vernünftigen, menschlichen Regelung für SexarbeiterInnen (ich weiß, werden sie nicht machen).

Denn seit Anfang des Jahres gibt es körperliche Angriffe auf die trans* Sexarbeiterinnen. Jedes Wochenende zur Hauptarbeitszeit, Freitag und Samstag Nacht zwischen zwei und vier Uhr, kommen unterschiedliche Wagen in die Frobenstraße, vollbesetzt mit Männern, die gezielt trans* Frauen angreifen. „Sie werden aus dem Auto heraus mit Glasflaschen beworfen und mit Messern attackiert. Einer Frau wurden die Zähne ausgeschlagen, einer anderen Seifenlauge ins Gesicht gespritzt“, beschreibt Emy die Situation.

Es sind gezielt trans- und homofeindliche Angriffe, da die Angreifer die trans* Frauen als „Hurensöhne“ und „Schwuchteln“ beleidigen. Emy vermutet, dass die Aggressoren männliche Gangs sind, die gerade von einer Party kommen, sich stark fühlen und ihre Männlichkeit beweisen wollen, indem sie „Transen klatschen“.

(Quelle: Siegessäule, via Mädchenmannschaft)

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Kurdistan

Für mich ist Kurdistan so ein fernes, exotisches Land, das ich von Karl May kenne. Ich habe schon was über den Konflikt zwischen Kurden und der Türkei gehört und weiß ungefähr, wo das liegt. Das war’s dann auch schon.

Das ist natürlich etwas dünn, aber wie es so ist: da nimmt man sich vor, mal mehr drüber zu lesen, dann ist es uninteressant oder zu lang, irgendwas ist halt immer.

Heute ist mir der Text „Vor Ort beim Kurdistan Referendum“ von Enno Lenze in die Hände gefallen, hochinteressant. Kein umfassender Abriss eines Landes, aber genug Einsicht und Information, um wirklich mal tiefer zu schauen, was mit den Jesiden los ist (Karl May lässt wieder grüßen), wer die Peschmerga sind etc. Und auch, zu schauen, ob die geschilderten Eindrücke einseitig sind, wie die Lage derzeit ist, was die Türkei damit zu tun hat…

Neben Dohuk liegt der Ort Khanke, in dem das gleichnamige Flüchtlingscamp für Jesiden liegt. Die meisten hier sind nach dem 74. Genozid aus Shingal geflohen.

Der 74. Genozid!

Wie alle diese Projekte ist es hoffnungslos unterfinanziert. Auch hier muss von einem Tag zum anderen gewirtschaftet werden. […] Das ganze Waisenhaus kostet ca. 10.000€ pro Monat.

[…]

Einer der Jungen kam oft an und erzählte uns etwas und ging wieder. […] Er war gerade fünf Jahre alt und musste bereits erleben, wie seine Eltern vom IS ermordet wurden. Er wurde von jesidischen Peschmerga befreit. […] Wie man diese Kinder wieder in ein normales Leben zurück führen kann, ist ziemliches Neuland.

[…]

Die andere Kinder haben alle ähnliche Geschichten. Sie wirken fröhlich, haben Spaß, aber in ihrem Kopf schlummern ganz düstere Erinnerungen. Ein Mädchen erzählt, dass ihre Schwester zerfetzt wurde und in einer Mülltüte mitgenommen wurde, um ihr eine würdige Beerdigung zu ermöglichen. Für die Kinder ist das eine ganz normale Welt – sie kennen es nicht anders. Was ich mich immer frage ist: Was kann ich für sie tun? Da sind es oft die kleinen Dinge. Da die Grundversorgung bei ihnen funktioniert, wollten wir sie zu einem Essen ihrer Wahl einladen. Einfach, damit der Tag für sie einen schönen Abschluss hat und sie mal etwas anderes machen.

[…]

Neben so schrecklichen Orten gibt es nur ein paar Minuten entfernt einen Freizeitpark mit Achterbahnen, Zuckerwatte und Seilbahn. Etwa so schlagartig, wie die Themen nun in diesem Text gewechselt haben, geschieht es auch vor Ort, wenn man durch die Straßen läuft oder sich mit den Menschen dort unterhält. Man gewöhnt sich irgendwann daran. “Wenn du nicht auf die Achterbahn gehst, steht davon auch niemand wieder von den Toten auf” – sagte man mir hier schon öfters. Die Menschen hier haben gelernt, mit diesem unglaublichen Leid umzugehen.

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Waffen für ISIS von den USA?

Das legt eine Untersuchung nahe, die die britische Organisation Conflict Armament Research (CAR) durchgeführt hat, unter anderem finanziert vom Auswärtigen Amt.

Danach kommen Waffen für ISIS unter anderem aus europäischen Ländern. Diese Waffen wurden an die USA verkauft. Die USA haben die Waffen dann illegal an syrische Rebellen weitergegeben, kurze Zeit später (wirklich kurz, spätestens nach zwei Monaten) waren die Waffen dann beim ISIS.

Wie Herr Wiegold so treffend schreibt:

Für die deutsche Politik ist das deshalb bedeutsam, weil sowohl das Auswärtige Amt als auch das Verteidigungsministerium beim Export deutscher Waffen immer wieder darauf verweisen, dass die vom Empfänger unterzeichnete Endverbleibsklausel ihr schärfstes Schwert ist, um eine illegale Weitergabe der Waffen zu verhindern. Wenn ausgerechnet die USA in diesem Zusammenhang als unzuverlässig angesehen werden müssen, wären eigentlich Konsequenzen bei Waffenexporten aus der EU nötig. Die allerdings kaum zu erwarten sind.

Sicher kommt der Großteil der Waffen aus anderen Ländern, insbesondere russische und chinesische Waffen sind da weit vorn, aber wenn sich der eigene Bündnispartner nicht an die Regeln hält, ist das schon sehr unschön.

BTW: das hat nichts mit Trump zu tun, das lief mindestens schon unter Obama.

Quelle: Augen geradeaus

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Hat die Polizei die Verfassung missachtet?

Ja, sagt Udo Vetter, meiner Meinung nach wird das auch das BVG bestätigen.

Es geht um die gestrige Auflösung einer Demonstration wegen Vermummung einiger Teilnehmer:

Ja. Spätestens das Bundesverfassungsgericht, bei dem dieser Einsatz irgendwann landen wird, wird sagen, dass hier Rechte miteinander kollidieren. Verstöße gegen das Vermummungsverbot sind Bagatellstraftaten, für jede Beleidigung kann man länger ins Gefängnis wandern. Gleichzeitig aber ist eben ein hochrangiges Grundrecht sehr vieler Menschen betroffen, die friedlich demonstrieren wollten, in dieser Entscheidung aber völlig ausgeblendet werden. Wie viele Leute waren denn da überhaupt vermummt? Das muss man abwägen, und das macht die Hamburger Polizei offenbar überhaupt nicht.

Mit einer kurzen Übersicht, woher das (umstrittene) Vermummungsverbot kommt:

[…] das Vermummungsverbot, das 1985 unter Helmut Kohl eingeführt wurde. Schon damals gab es große Debatten darüber – weil befürchtet wurde, dass passieren könnte, was jetzt passiert ist. Damals wurde beschlossen, einen Verstoß gegen dieses Vermummungsverbot nicht als Ordnungswidrigkeit zu werten, […] Es ist aber direkt zur Straftat gemacht worden, damit das sogenannte Legalitätsprinzip gilt. […] Nach dem Legalitätsprinzip ist die Polizei verpflichtet, jede Straftat sowohl zu verhindern als auch aufzuklären.

und ob es nicht abgeschafft werden müsste:

Gibt es denn auch gute Gründe, sich unkenntlich zu machen?

Ja, und das müsste man spätestens jetzt auch wieder diskutieren. Das Demonstrationsrecht ist in Deutschland daran gekoppelt, dass man sein Gesicht zeigt. Aber ein Vermummungsverbot ist natürlich ein Element, das einen repressiven Staat kennzeichnet, keinen freiheitlichen Staat. Es ist eines der Elemente, die dazu geführt haben, dass das Grundgesetz stetig ausgehöhlt wurde und immer weiter ausgehöhlt wird.

Und ehe es kommt: nein, das rechtfertigt keine Barrikaden, Plünderungen oder angezündete Autos. Warum auch? Und wieso sollte man das gegeneinander aufwiegen?

(Quelle: taz)

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Zum Tod von Kardinal Meisner

fällt mir der Text „A Fan Letter to Certain Conservative Politicians“ von John Scalzi ein.

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Wegfall des Richtervorbehalts für Blutentnahmen

Letzten Donnerstag (22.6.2017) wurde beschlossen, dass bei Blutentnahmen kein Richter mehr zustimmen muss, sondern dass das die Polizei allein entscheiden kann. Das betrifft vor allem die Blutentnahme im Straßenverkehr.

Bisher war es so, dass man sich weigern konnte, dann musste ein Richter darüber entscheiden (oft auch Alibi, aber immerhin). Jetzt nicht mehr, jetzt kann das die Polizei ganz allein bestimmen.

Wir reden über Blutentnahmen, also Kanüle in den Körper.

Das alles unter den Deckmantel der „effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“. Rechtsstaat – egal, wenn es denn effektiver wird. Braucht man die ganzen fehlenden Polizisten, Richter und Rechtspfleger nicht neu einstellen, sondern gibt den überlasteten Leuten noch mehr Arbeit.

Ein weiteres Beispiel, wie viel Vertrauen man in die Beteuerung stecken sollte, dass es ja einen Richtervorbehalt gäbe. Den gibt es am Anfang, dann ist er weg.

Also, wenn bei der Vorratsdatenspeicherung wieder jemand mit dem Richtervorbehalt kommt – lacht ihnen ins Gesicht. Sollte man sowieso öfter machen.

Ich kann gar nicht richtig ausdrücken, wie enttäuscht ich von Heiko Maas bin.

(siehe Burhoff-Blog)