Dunkelheit, Leistungsschutzrecht, Bürgerrechte, allgemeiner Unmut

 14. März 2012 •  Ekkart •  Fahrrad, Politik, Recht •  ToDo

Es ist abends noch zu Dunkel für gute Filmaufnahmen, daher keine Bilder vom Fußgänger, der mir auf dem Radweg entgegenkam, als ich gerade überholte und vom Golffahrer, der Vorfahrt gewähren für optional hielt.

Apropos: ja, natürlich bremse ich da, will ja nicht umgefahren werden. Zumindestens nicht abends, wenn der Film eh’ nix wird.

Das Leistungsschutzrecht soll jetzt doch kommen, eine große Luftnummer. Entweder es wird so schwach ausgeprägt, dass nur große Abmahnwellen bei Privatleuten was bringen oder es wird so stark umgesetzt, dass das Zitatrecht untergraben wird, bis das Verfassungsgericht das aufhebt.

In beiden Fällen das Papier und die Mühe nicht wert, die es Befürworter und Gegner kostet. Können wir mit der Energie nicht einfach das Urheberrecht so umgestalten, dass alle was von haben?

Ach ja, die Bürgerrechte und das grundsätzliche Empfinden für Recht und Unrecht sind in einem schlechten Zustand. Gleichgültigkeit auch schlimmsten Grundrechtseingriffen gegenüber, an die wir uns über die Zeit gewöhnt haben. Unangemessene Überwachung von Bürgern und Politikern durch den Verfassungsschutz – egal. Jedes Jahr mehrere Nazimorde – egal. Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung durch Hamburger Richter – egal. Anhebung der Renten noch nicht einmal auf Inflationsniveau – egal, im Gegenteil, wird als “satte Erhöhung” gefeiert. Ein Bus verunglückt in einem Tunnel – die Tagesschau muss uns Bilder von trauernden Eltern zeigen, durchs Fenster und hinter Autos hervor gefilmt. Und natürlich die mutmaßliche Unfallstelle. Warum?

Eigentlich traurig. Ich klinge wie ein alter Mensch, der erklärt, früher sei es besser gewesen. War es nicht. Ich bin nur enttäuscht, dass wir aus unseren Möglichkeiten so wenig machen. Seit wieviel Jahren höre ich, dass der Internetzugang in D ausgebaut werden soll? Seit wieviel Jahren ist die Bildung Chefsache? Hat die Föderalismusreform wenigstens auch eine gute Seite? Warum gibt es immer noch sechzehn Bundesländer, statt beispielsweise sechs?

Alles so verpasste Chancen…