Piratenpartei

Wegen solcher Artikel: “[http://www.piratenfraktion-berlin.de/2011/10/29/von-lobbyisten-geschenke-und-lustreisen/”](Von Lobbyisten, Geschenken und Lustreisen)". Dort wird geschildert, wie sich die Piratenfraktion Berlin zum Thema Transparenz bzgl. Lobbying schlaumacht, das heißt mit Transparency International und Lobby Control zusammensetzt und über Transparenz allgemein und im Besonderen in Berlin diskutiert. Dabei ist das Thema spannend und nicht so eindeutig, wie ich bisher dachte. Trotzdem gibt es interessante Ansätze, wie man die Transparenz in Berlin verbessern könnte. [...]

Schaut Euch mal diesen Auftritt des Piraten “Faxe” bei Markus Lanz gestern an: Hans-Ulrich Jörges (Journalist) gibt sich ja noch Mühe und analysiert die Wahl ganz treffend (zumindestens am Anfang), gegen Ende des Ausschnitts wird er etwas vorsichtiger. Leider lässt er die Rolle der Medien während einer Wahl ganz aus seiner Analyse heraus. [...]

(Quelle: http://www.youtube.com/watch?v=b826IeOpa8k&feature=player_embedded" rel=“noopener noreferrer”>youtube, via =“http://netzpolitik.org/2011/pirate-party-takes-seats-in-berlin-parliament/”)

Gestern wurden die Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt, heute ist der internationale [http://en.wikipedia.org/wiki/International_Talk_Like_a_Pirate_Day"](Talk Like a Pirate Day). Kann ja wohl kein Zufall sein. Für “Journalisten” ist das natürlich eine Spaßpartei, alles Protestwähler, eine Ohrfeige für die linken Parteien, eine Partei, die nur die Legalisierung von Haschisch fordert (das bitte mit besonders höhnischem, herablassendem Lächeln aussprechen). Aber sich dann wundern, wenn keiner mehr den “Journalismus” ernst nimmt. [...]

Steffen Uebele (noch SPD) hat sehr schön formuliert: In den letzten Jahren beobachte ich einen Wandel in der Politik. Die Entstehung des Grundgesetzes beruhte auf mehreren Prinzipien, die die Idee des mündigen Bürgers, der Selbstregierung des Volkes durch das Volk sowie den Schutz des einzelnen Menschen vor dem Staat beinhalteten. Damals ging man davon aus, dass die Mehrheit der Bürger durchaus selbst wissen kann, was gut für sie ist, und nicht jede Straftat begeht, nur weil sie eine Möglichkeit hat. Daraus folgte, dass eine demokratisch gewählte Regierung die beste Staatsform ist, die die Interessen der Bürger vertritt und von ihr durch Wahlen kontrolliert werden kann. Der Staat sollte sich aus den privaten Belangen der Menschen heraushalten, sich auf die Regierung beschränken und dem Bürger gegenüber Rechenschaft tragen müssen. [...]

Habe heute gewählt, abzüglich des Briefeinwurfs kann ich mir also den Wahlkampf in Ruhe ansehen und hoffen, dass meine Wahl nicht durch neue Entwicklungen falsch war.

He he, schon lange nicht mehr so eine dumme Polemik gelesen, wie sie Matthias Güldner, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft in der Welt Online von sich gegeben hat (auch auf seiner Webseite unter dem Titel “Tor des Monats”, wahrscheinlich nicht mehr lange). [...]

Ein Spot für die Piratenpartei auf =“http://vimeo.com/5554337">Vimeo. Irgendwann werde ich auch noch rausfinden, wie ich Videos direkt einbinde. Aber erst nach einem Update. Und in Zukunft wird hier wohl mehr über die Piratenpartei stehen, haben am Sonnabend den Berliner Parteivorsitzenden kennengelernt, habe ein PiPa-T-Shirt und bin von der Partei angetan. Noch kein Mitglied, kann aber noch werden. [...]