1. Mai

 1. Mai 2007 •  Ekkart •  Politik, Recht •  Politik, Recht

Mein einziges Erlebnis mit den Ausschreitungen zum 1. Mai hatte ich Mitte der neunziger Jahre, als ich am Kollwitzplatz plötzlich neben einem brennenden Auto zwischen Demonstranten und Polizei stand. War nicht schön aber auch nicht gefährlich.

Ansonsten habe ich ab und an demonstriert und gestreikt, immer unter Beobachtung und Videoüberwachung der Polizei.

Und jetzt haut Ehrhart Körting, unser Innensenator, raus, dass Fotografieren auf Demonstrationen die Persönlichkeitsrechte von Beamten verletzen könnte. Aha. Kann ich mich als “normaler Mensch” dann bei der nächsten Demo drauf berufen?

Quelle: BerlinOnline (nicht mehr online) via DonDahlmann.

Zitat:

Die Ankündigung der linken Szene, eventuelle Polizeiübergriffe mit Handykameras zu dokumentieren, bezeichnete der Senator als grenzwertig. Fotografieren könne die Persönlichkeitsrechte der Beamten verletzen.