Wie der Postillon berichtet, wird das Strafgesetzbuch zugunsten freiwilliger Verpflichtungen abgeschafft:
Das Strafgesetzbuch (StGB) wird zu Beginn des Jahres 2012 außer Kraft treten. An seine Stelle tritt eine freiwillige Selbstverpflichtung aller Einwohner Deutschlands, nichts Böses zu tun.
Warum?
Man habe […] eine auf Eigenverantwortung der Menschen setzende, flexible Lösung gefunden. “Beim Umweltschutz oder jüngst bei der Frauenquote hat sich dieses Instrument zur Vermeidung allzu klarer oder gar verbindlicher Regelungen schon bewährt.”
Aber der Staat ist auch nicht dumm:
Abschließend warnte Friedrich davor, den Staat für naiv zu halten. Falls bis 2020 nicht mindestens die Hälfte der Einwohner eine Selbstverpflichtungserklärung abgegeben habe oder zu große Laxheit bei deren Einhaltung festgestellt würde, seien scharfe staatliche Sanktionen denkbar: “Das Spektrum reicht von ermahnenden Gesprächen bis hin zur Einführung von für jedermann verbindlichen Gesetzen.”
(Postillon-Artikel, via Kanzlei Hönig)