Politik

Was stimmt hier nicht? Mit den beim BKA-Gesetz nunmehr gefundenen Beschränkungen wie der Hinzunahme eines Datenschützers könne er leben, erklärte Ziercke in der Diskussion. Wichtig sei die Eilbefugnis des BKA-Präsidenten. Es könne nicht angehen, dass bei schnellen Einsätzen die ganze juristische Leiter auf- und abgeklettert werden müsste. Gleichzeitig merkte er an, dass jede Online-Durchsuchung ein sorgfältig programmiertes Unikat sein werde, weil jeder Rechner andere Virenscanner, Firewalls oder Spyware-Sucher aufweisen würde, die überlistet werden müssten. [...]

Haider ist tot.

und was Matt Damon davon denkt bei Youtube. (via Mein Senf)

Guido Westerwelle konnte gestern bei Anne Will mal wieder reden und reden und reden, ohne dass jemand eingeschritten wäre. Wie wäre es mit folgendem Zitat: Ich habe doch nicht für die deutsche Einheit gekämpft, damit heute Kommunisten und Sozialisten was zu sagen kriegen. [...]

Wenn ich “soziale Gerechtigkeit” und SPD in einem Zusammenhang höre, so wie gestern beim Interview mit Peer Steinbrück, dann schalte ich schnell weg, denn was danach kommt, kann nur noch gelogen sein. [...]

So zumindestens sieht es Report München. Beispiele? Die Entscheidung von Karlsruhe schränkt auch die Aufklärung im Bereich Trickbetrug ein. Tag für Tag bringen in Deutschland Trickbetrüger arglose alte Menschen um ihre Ersparnisse. Ganze Serien dieser Betrügereien konnten in der Vergangenheit geklärt werden. Viele nur deshalb, weil die Kripo auf gespeicherte Vorratsdaten zurückgreifen konnte. [...]

Sonntag war wieder so ein Tag, an dem man schwerwiegende Entscheidungen treffen muss: Polizei anrufen oder nicht? Die Situation: ein Auto stand mit offenem Schiebedach vor der Tür. Den ganzen Tag. Also wahrscheinlich vergessen, für die Nacht war Regen angekündigt. Was tun? [...]

Nachdem der von mir geschätzte Andreas in seinem Beitrag über die Vorschläge von Herrn Sarrazin bezüglich des Energieverbrauchs Zustimmung äußerte, muss ich natürlich widersprechen. Kann aber nicht kommentieren, ohne irgendwo angemeldet zu sein, daher hier. [...]

Dann, wenn ich dort überwacht werden würde. Die spinnen, die Briten.

Heute war wieder einmal berlinparade, bei schönstem Wetter. Mit dem Fahrrad zum Potsdamer Platz, an sich ein recht guter Treffpunkt. Dort ging es los, auf einen 24km-Rundkurs durch Berlin, mit einem Zwischenhalt am Ernst-Reuter-Platz. Ich kann jedem nur empfehlen, mal teilzunehmen, es ist einfach schön, in Ruhe mal durch Berlin fahren zu können. [...]