Journalisten

außerdem könnte ich auch Drogen nehmen. Denn ich spiele (trommelwirbel): Killerspiele! Tötungstrainingssoftware sogar! Puh, jetzt ist es raus. Wer stellt mich auf eine Stufe mit Kriminellen? Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann: [...]

Es gibt viel zu sagen und zu fragen, z.B., ob es nötig ist, einen Grund für die Tat zu finden oder ob man akzeptieren muss, dass man sowas nicht erklären kann. [...]

Es ist soweit, Jens Weinreich muss um Geld bitten, da der DFB nicht nur viel Geld hat, sondern das auch nutzen möchte, um den Journalisten mundtot zu machen. Wenn sie schon nicht recht haben, dann soll er es sich halt nicht leisten können, Recht zu bekommen. [...]

Ein Bericht über Inkompetenz und Ignoranz des BND im Stern. Interessante Stellen: Dieser Staat steht mir nicht wie ein Feind, sondern wie ein Trottel gegenüber. Nachdem die Bundestagsabgeordneten am Donnerstag im BND-Untersuchungsausschuss Ritzel gehört hatten, waren sie sich zumindest in einem Punkt einig: Dümmer als in seinem Fall kann sich ein Geheimdienst nicht anstellen. [...]

Es gibt sie noch, die guten Nachrichten: die Verfassungsbeschwerde gegen das BKA-Gesetz läuft. Mal sehen was rauskommt. (Quelle: heise online)

lassen sich unsere Superminister Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, Bundesinnenminister Schäuble und Bundeswirtschaftsminister Michael Glos trotzdem nicht beirren. Da haben sich drei gefunden, die vom Internet unglaublich viel Ahnung haben. Und mit Seitensperrungen gegen Kinderpornographie vorgehen wollen. [...]

Der DFB hat sich da in was reingeritten, das ihm wahrscheinlich nicht schaden wird. Die DFB-Spitze versucht massiv, den Journalisten Jens Weinreich mundtot zu machen, zur Not mit Lüge und Verleumdung. [...]

Jetzt ist es durch, das Gesetz. Mal sehen, was da auf uns zukommt. Dass es, wie Schäuble großspurig tönte, verfassungsgemäß ist, glaube ich nicht. Schöner Artikel bei Don Dahlmann über die Rolle der Journalisten. [...]

Was stimmt hier nicht? Mit den beim BKA-Gesetz nunmehr gefundenen Beschränkungen wie der Hinzunahme eines Datenschützers könne er leben, erklärte Ziercke in der Diskussion. Wichtig sei die Eilbefugnis des BKA-Präsidenten. Es könne nicht angehen, dass bei schnellen Einsätzen die ganze juristische Leiter auf- und abgeklettert werden müsste. [...]

Guido Westerwelle konnte gestern bei Anne Will mal wieder reden und reden und reden, ohne dass jemand eingeschritten wäre. Wie wäre es mit folgendem Zitat: Ich habe doch nicht für die deutsche Einheit gekämpft, damit heute Kommunisten und Sozialisten was zu sagen kriegen. [...]