Politik

Heute wieder sehr stürmisches Wetter, stärker als gestern. Dafür weniger Regen als angekündigt. Und deutlich mehr Autoverkehr mit entsprechenden Deppen. Merke: wenn man als Radfahrer durch beleidigungsfreies Rufen erreicht, dass einen eine Taxifahrerin und ein Transporterfahrer nicht überfahren, dann ist man der Schuldige und muss angehupt bzw. bepöbelt werden. Hatte ich schon vor den Feiertagen gebrüllt bekommen (ich Spast), wurde heute wieder bestätigt. [...]

Gegenwind kann wenigstens nichts dafür. Und war beim Rückweg auch noch guter Rückenwind. Wulff dagegen lässt mich ratlos zurück. Der ist so beschämend, blamabel, einfach. Dann wenigstens einer wie Koch, der weiß wenigstens, dass er ein Betrüger ist. Aber der Wulff glaubt ja, was er sagt. Klar, jeder kriegt einen Zinssatz von 0,9-2 % auf einen Kredit ohne Sicherheiten. An sich sollte man alle Banken anzeigen, die mehr nehmen, wegen Wucher. Der BuPrä hat’s gesagt. [...]

“[http://www.kontextwochenzeitung.de/newsartikel/2011/11/politik-als-geschaeft/”](Politik als Geschäft)" ist ein sehr lehrreicher Artikel der Kontext: Wochenzeitung. Der Tenor des Artikels: derzeit ist Politik so stark zum Geschäft geworden und berücksichtigt so viele Wirtschaftsinteressen, dass die Grenze zur Korruption schon lang überschritten ist. [...]

Wenn ich nicht schon dagewesen wäre – ich würde hinwollen: Aber halt: die Grünen-Abgeordnete Agnieszka Malczak findet, [http://www.gruene-bundestag.de/cms/presse/dok/396/396818.dienst_bei_der_bundeswehr_als_ballerspie.html" rel=“noopener noreferrer”>das ähnelt einem Ego-Shooter. Und der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, =“http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,59105,00.pdf”](sieht einen Rufschaden der Bundeswehr). [...]

Wie der http://www.der-postillon.com/2011/11/strafgesetzbuch-wird-durch-freiwillige.html" berichtet, wird das Strafgesetzbuch zugunsten freiwilliger Verpflichtungen abgeschafft: Das Strafgesetzbuch (StGB) wird zu Beginn des Jahres 2012 außer Kraft treten. An seine Stelle tritt eine freiwillige Selbstverpflichtung aller Einwohner Deutschlands, nichts Böses zu tun. [...]

Derzeit läuft eine Diskussion, ob und wie die Piratenpartei endlich das Urheberrecht angehen sollte. Es wird angeführt, dass die Piratenpartei wegen des Urheberrechts gewählt wurde und deshalb jetzt im Berliner Senat(!) was tun soll. Seltsam durchsichtige Ablenkungsmanöver der Presse, angestoßen von der Süddeutschen, die sich natürlich mehrfach selbst zitierend, daran hochzieht. [...]

Es gab einen Wettbewerb für ein http://humanrightslogo.net/" rel=“noopener noreferrer”>Logo für Menschenrechte, jetzt gibt es einen Gewinner. Ich finde das Logo nicht schlecht, unter den =“http://humanrightslogo.net/ideas” war es auch meine Wahl. [...]

Gestern wurden die Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt, heute ist der internationale [http://en.wikipedia.org/wiki/International_Talk_Like_a_Pirate_Day"](Talk Like a Pirate Day). Kann ja wohl kein Zufall sein. Für “Journalisten” ist das natürlich eine Spaßpartei, alles Protestwähler, eine Ohrfeige für die linken Parteien, eine Partei, die nur die Legalisierung von Haschisch fordert (das bitte mit besonders höhnischem, herablassendem Lächeln aussprechen). Aber sich dann wundern, wenn keiner mehr den “Journalismus” ernst nimmt. [...]

Hat mir [http://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Peter_Uhl"](Hans-Peter Uhl), seines Zeichens Bundestagsabgeordneter und seit 2005 Vorsitzender der Arbeitsgruppe Innenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, bestätigt. Warum? Weil ich gegen Vorratsdatenspeicherung bin. Und damit gilt für mich wie für alle anderen Unterzeichner der [https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=17143"](entsprechenden Petition): [...]

Jörg Schönenborn Schönenbohm fragt im http://blog.tagesschau.de/2011/09/08/piraten-ins-parlament/" anlässlich des ersten eigenen Balkens für die Piratenpartei: Was mich interessiert? Warum wollen so viele Berliner die Piraten wählen? Warum sind es fast nur die Jungen und nicht die Älteren? Geht es den Wählern allein um das Netz oder werden die Piraten auch für andere Themen gewählt? [...]