Politik

13:30, Welt.de: Ganz besonders aufgeregt ist Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU). „Ich hoffe, ich kann den Zug nach Wolfsburg um 15.48 Uhr erreichen.“ Dann käme er – sofern ihn die Bahn nicht im Stich lässt – um 16.53 an und könnte es bis zum Abpfiff ins Stadion schaffen. Dort kann der VfL Wolfsburg am Nachmittag gegen Bremen seine erste Meisterschaft perfekt machen. [...]

Schau’ mal einer an, der Jörg Tauss: Diese Ministerin [von der Leyen] hat nur zwei Zielsetzungen: Sich eines ernsten Themas ohne jegliche Kompetenz in der Sache zu bemaechtigen, um sich so zur Kaempferin gegen Kinderpornografie hochzustilisieren. Gleichzeitig will sie davon ablenken, bei diesem Thema jahrelang bei der eigentlichen Ursachenbekaempfung versagt zu haben. [...]

Unbedingt anschauen. Auf den Punkt gebracht. Und < 2 Minuten. Du bist Terrorist (via fefe)

Ich denke ja, dieses Jahr wird der Wahlkampf tatsächlich mal interessant. Zumindestens kann man interessante Analysen lesen, wie die von Michael Spreng zu Merkel, Pofalla und die CDU. Auszüge: Angela Merkel hat ein Problem – und das heißt Ronald Pofalla. [...]

Professor Meinel, Direktor des Hasso-Plattner-Instituts (HPI) hat sich für eine Versachlichung in der Diskussion um Sperren für Internetseiten mit Kinderpornographie ausgesprochen. Das finde ich ausgesprochen gut, denn an Ernsthaftigkeit und Sachlichkeit mangelt es doch sehr oft in der Debatte. Er sagt: [...]

wenn sie Leute wie Dr. Dieter Wiefelspütz in ihren Reihen hat? Frage bei Abgeordnetenwatch: Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz, inwiefern würden Sie Ihre fachliche Kompetenz im Bereich von Computer- und Internettechnologien beschreiben? Haben Sie besondere Kurse besucht oder sich sonst auf anderen Wegen fortgebildet? Was ist ein DNS oder TLD, Herr Dr. Wiefelspütz? [...]

Die beiden hatten bei der Show Royale auf Radio Eins einen schönen Beitrag, in dem Perlen fielen wie: Ursula von der Leyen, Ministerin für erhobenen Zeigefinger und Doppelmoral. oder Die Familienministerin will Wechselstrom verbieten. [...]

sieht schlecht aus für Euch. Simuliertes Töten ist schlecht. Nicht nur virtuell. Herr Bosbach betont aber, dass bei den Besitzern von richtigen Waffen nichts passieren wird, denn er will die vielen friedliebenden Menschen nicht verärgern. [...]

Petition mitzeichnen. Text der Petition Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die “Sperrlisten” weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit. [...]

Dieses Mal durfte ich der Familienministerin Ursula von der Leyen direkt beim Lügen zuhören. In einem Interview bei Radio Eins widersprach sie sich selbst innerhalb des Interviews und eierte um die Frage herum, ob Daten über die Stoppseitenzugriffe gespeichert würden. Am Anfang des Interviews: nein, am Ende: ja. [...]